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Gemeinsame Presserkl├Ąrung der SPD-Fraktionen im Kreistag des Altenburger Landes und im Stadtrat der Stadt Altenburg

 

ÔÇ×Mit gro├čer Sorge m├╝ssen wir zur Kenntnis nehmen, dass bereits der erste Schritt zur Integration von Fl├╝chtlingskindern im Altenburger Land, der Schulbesuch, gro├če Probleme bei der Umsetzung bereitetÔÇť kommentieren die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen im Kreistag und im Altenburger Stadtrat, Dirk Schwerd und Norman M├╝ller, die aktuelle Berichterstattung der vergangenen Tage. 

Sonntag, den 03. April 2016 um 09:28 Uhr

Neue Wege f├╝r Theaterparkplatz und Kultur

W├Ąhrend der Stadtratssitzung am 17.03.2016 wurde seitens der SPD-Stadtfraktion gegen├╝ber dem Oberb├╝rgermeister der Stadt Altenburg angezeigt, dass B├╝rgerinnen und B├╝rger, aber auch Besucher des Altenburger Residenztheaters, sich mit der Bitte an die Fraktion gewandt hatten, ob es m├Âglich w├Ąre die Geb├╝hren des Parkplatzes am Theater wieder mit einen Theatertarif zu versehen.

Samstag, den 19. M├Ąrz 2016 um 13:23 Uhr

Neue Wege f├╝r Schloss und Kultur

W├Ąhrend der Stadtratssitzung am 17.03.2016 wurde Dr. Christian Horn zum neuen Schloss- und Kulturdirektor gew├Ąhlt. Der Stadtrat hat dabei eine einstimmige Entscheidung getroffen.

Nach einer pers├Ânlichen Vorstellung und Beantwortung von Anfragen aus dem Stadtrat konnte der designierte Schloss- und Kulturdirektor das Gremium f├╝r sich gewinnen.

Montag, den 07. M├Ąrz 2016 um 16:20 Uhr

ÔÇ×Gleiche Chancen f├╝r Frauen!ÔÇť

Bereits vor einem Jahr stand die Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Altenburg unter dem Motto ÔÇ×Gleiche Chancen f├╝r Frauen!ÔÇť.

Es ist festzustellen, dass sich in einem Jahr sehr wenig f├╝r die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau getan hat. Noch immer herrschen gravierende Unterschiede zwischen den beiden Geschlechtern. Angefangen von der Rollenverteilung in der Gesellschaft ├╝ber das Entgelt, welches Frauen beziehen, bis hin zur Gleichstellung von Mann und Frau in F├╝hrungspositionen.

Die aktuelle Berichterstattung zu steigenden Kosten im Sozialbereich, insbesondere den Eingliederungshilfen, und den daraus folgenden Belastungen f├╝r die kommunalen Haushalte ist ein weiterer Beleg f├╝r den misslungenen Reformkurs des CDU-gef├╝hrten Finanzministeriums. ÔÇ×Der Finanzminister wollte das Zuweisungssystem f├╝r die St├Ądte, Gemeinden und Landkreise transparenter und gerechter machen. Herausgekommen ist ein Sparpaket zu Lasten der abh├Ąngigen Kommunen" konstatiert der SPD-Landtagskandidat Norman M├╝ller die aktuelle Situation auch im Altenburger Land.

Samstag, den 03. September 2011 um 09:27 Uhr

Ver├Ąnderungen im Stadtrat

Neue Fraktion und ge├Ąndertes St├Ąrkeverh├Ąltnis

Am 19. August 2011 gingen die Austrittserkl├Ąrungen von sechs bisherigen Mitgliedern der CDU-Fraktion schriftlich bei Oberb├╝rgermeister Michael Wolf ein (die Stadtverwaltung berichtete). Wie es die Gesch├Ąftsordnung des Stadtrats der Stadt Altenburg verlangt, bes-t├Ątigte auch die CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg am 22. August 2011 diesen Umstand. Gleichzeitig zeigten die sechs ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder am 23. August 2011 an, dass sie sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen haben, die den Namen ÔÇ×pro AltenburgÔÇť tr├Ągt.

Dienstag, den 05. April 2011 um 20:36 Uhr

Misst Wirtschaftsminister Machnig mit zweierlei Ma├č?

Irritiert haben die Mitglieder der SPD in Altenburg auf die j├╝ngsten ├äu├čerungen des Th├╝ringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) zu der von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angek├╝ndigten Streichung der Linienzusch├╝sse am Flugplatz Erfurt f├╝r die Flugverbindung nach M├╝nchen reagiert.

ÔÇ×Als Jurist wundert es mich schon, wie frei Herr Machnig den grundrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz interpretiertÔÇť, erkl├Ąrt der Altenburger Ortsvereinsvorsitzende Norman M├╝ller. Nach Auffassung der Altenburger Genossen ist die von Herrn Machnig herangezogene Begr├╝ndung f├╝r den Fortbestand der Linienf├Ârderung in Erfurt eins zu eins auf Altenburg ├╝bertragbar, so dass in der Konsequenz auch die M├Âglichkeit bestanden h├Ątte die Fluglinien von Ryanair statt mit undefinierten Marketingzusch├╝ssen mit einer konkreten Linienf├Ârderung am Leben zu erhalten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Auslastung der Verbindungen am Airport Leipzig-Altenburg durchschnittlich bei rund 85 Prozent lagen und nicht nur bei 40 Prozent, wie dies aktuell am Flugplatz Erfurt bei der subventionierten M├╝nchen-Linie der Fall ist. ÔÇ×Die niedrige Frequentierung der M├╝nchen-Verbindung ist f├╝r mich ein Beleg daf├╝r, dass es nur einen geringen Bedarf f├╝r diese Fluglinie gibt und es sich bei den dort verwendeten Geldern um eine klassische Fehlinvestition handeltÔÇť erl├Ąutert Norman M├╝ller die Position der Altenburger Genossen weiter.

Sonntag, den 27. Februar 2011 um 20:28 Uhr

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24.02.2011

Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.

In der Folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion auszugsweise dargestellt.

Samstag, den 29. Januar 2011 um 17:56 Uhr

Volker Liebelt scheidet aus der SPD-Fraktion aus

Der 43-jährige Volker Liebelt scheidet aus persönlichen Gründen (Umzug nach Burkersdorf) aus dem Altenburger Stadtrat und somit auch aus der SPD-Fraktion aus. Er gehörte seit 2009 dem Altenburger Gremium an. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch dankte Volker Liebelt für seine geleistete Arbeit für die Stadt Altenburg und die SPD-Fraktion.

Volker Liebelt war im Juni 2009 als Mitglied von „Bündnis 90 / Die Grünen“ der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat beigetreten.

SPD-Fraktion
Im Altenburger Stadtrat

Samstag, den 29. Januar 2011 um 17:54 Uhr

Miteinander reden, statt ├╝bereinander

Unter diesem Motto stand die Versammlung des SPD-Ortsvereins Altenburg im Januar. Der Vorstand hatte die Mitglieder zu einem der meistdiskutierten Themen der letzten Wochen, dem Winterdienst, eingeladen.
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