Montag, den 19. September 2011 um 09:35 Uhr

Keine Experimente in Altenburg

von  Norman Müller
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Geschlossen stehen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins hinter ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Altenburg im nächsten Jahr. Dies bewies das Ergebnis der Urwahl am vergangenen Freitag. Der amtierende Oberbürgermeister Michael Wolf der an diesem Abend der einzige Kandidat blieb, wurde von 31 der 32 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, bei einer Stimmenthaltung, gewählt.

Dem Wahlergebnis vorausgegangen war eine Nominierung Wolfs durch den Ortsvereinsvorstand. In der Begründung des Wahlvorschlags stellte der Vorsitzende Norman Müller vor allem auf die zukünftigen Herausforderungen für das Stadtoberhaupt ab. Die sinkenden Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich werden die Stadtverwaltung vor bisher ungeahnte Herausforderungen stellen. „Hierzu ist ein Stadtoberhaupt notwendig, welches über entsprechende Erfahrungen und Kompetenzen verfügt“ stellte Müller heraus. „Weiterhin sei von dem zukünftigen Oberbürgermeister Weitblick bei seinen Entscheidungen und ein Höchstmaß an politischem Gespür zu fordern“ so Müller weiter. „Schlussendlich müsse der Kandidat über einen starken Rückhalt in der Bevölkerung verfügen um auch schmerzliche Entscheidungen die zukünftig zu treffen sein könnten den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln“ ergänzt Müller. Im Ergebnis dieser Überlegungen gelangte der Vorstand sodann zu dem Ergebnis, dass der bisherige Amtsinhaber Wolf der bestmögliche Kandidat auch für die zukünftige Entwicklung der Stadt Altenburg ist.

Anschließend stellte Wolf seine Ziele für die nächsten 6 Amtsjahre vor. Einen besonderen Schwerpunkt legte er dabei auf die wirtschaftliche Entwicklung der Skatstadt, denn weitere Gewerbeansiedlungen bzw. der Ausbau bestehender Unternehmen schaffe Arbeitsplätze, halte damit auch junge Arbeitnehmer und deren Familien hier und verschaffe der Stadt selbst Steuermehreinnahmen. Diese, so Wolf, wolle er dann auch zur Finanzierung der weiteren Erhaltung von besonders bedeutenden Gebäuden in der Skatstadt und der kulturellen Einrichtungen verwenden. „Um auch in Zukunft den derzeitigen Standard an Erhaltungsmaßnahmen bei gleichzeitig sinkenden Zuweisungen gewährleisten zu können, ist es notwendig die Einnahmen der Stadt zu erhöhen“ führte Wolf aus. Dies sei eine primäre Aufgabe der nächsten Amtszeit. Hierzu wolle er die bisherige Wirtschaftsförderung weiter ausbauen. Wolf stellte jedoch klar, dass er nicht jeder Gewerbeansiedlung hinterherlaufen werde. Vielmehr lege er Wert auf Nachhaltigkeit und sichere Arbeitsplätze für die Arbeitnehmer um auch kontinuierliche Steuermehreinnahmen für die Stadt Altenburg gewährleisten zu können. In diesem Zusammenhang verwies Wolf auch auf die sich durch einen Gefängnisneubau in Altenburg ergebenden positiven Wirtschaftsfaktoren. „Neben Arbeitsplätzen in der Justizvollzugsanstalt werden weitere Stellen in Dienstleistungsbetrieben entstehen. Auch bei der Errichtung werden regionale Bauunternehmen beteiligt werden und hierdurch Arbeitsplätze sichern. Schlussendlich werden die Insassen der Stadt Altenburg erhöhte Schlüsselzuweisungen des Freistaates verschaffen, da sie als Einwohner der Skatstadt gewertet werden“ begründet Wolf seine Haltung pro Neubau.

In der sich anschließenden Podiumsdiskussion wurden Fragen der Mitglieder an den Kandidaten gestellt. So wollte der Stadtrat Wilfried Präger wissen, ob Wolf ebenso wie der Geschäftsführer der Stadtwerke Altenburg, Martin Wenzel, einen Zusammenschluss zwischen WABA und ZAL ablehnen würde. Wolf antwortete hierauf, dass er vorschnelle Festlegungen ablehne. Vielmehr gehe er davon aus, dass größere Strukturen durchaus Nutzen bringen können, jedoch im Einzelfall abzuwägen sei ob die Vorteile die Nachteile überwiegen. „Ich bin jederzeit gesprächsbereit, wenn es konstruktive Vorschläge für eine Optimierung gibt, die bestenfalls mit einer Beitragsstabilität einhergeht“ bekundet Wolf.

„Wir haben heute Abend gesehen, dass die SPD in Altenburg geschlossen hinter ihrem Oberbürgermeister steht und wir sind der festen Überzeugung, dass dies die Bürgerinnen und Bürger Altenburgs auch am Wahltag bekunden werden“ zieht der Ortsvereinsvorsitzende Müller als nachträgliches Fazit der Versammlung.

Norman Müller
OV Vorstand

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