Hahnenkämpfe statt sachlicher Debatte
von Ortsvereinsvorstand
Mit Verwunderung und Kopfschütteln nimmt der SPD-Ortsverein den momentanen Hahnenkampf der Kreisverbände von CDU und FDP zur Kenntnis (siehe Presseerklärungen der letzten Tage zum Thema Flugplatz).
Geht es den beiden Parteien anscheinend nur darum, wer am lautesten auf den Altenburger Oberbürgermeister einschlägt. Dabei hat sich insbesondere in der letzten Stadtratssitzung gerade die CDU-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag auf Beendigung der Debatte einer sachlichen Diskussion um die Zukunft des Flugplatzes entzogen.
Darüber hinaus wurde in den letzten Wochen deutlich, dass es mittlerweile eine schlechte Tradition geworden ist, dass Kreistagsfraktionen Entscheidungen der selbständigen Stadträte öffentlich kommentieren. Konstruktives lassen die Kreistagsfraktionen von CDU und FDP jedoch gänzlich vermissen. Wie lässt sich sonst die Abwesenheit von CDU und FDP bei einem Bürgerforum zur Zukunft des Flugplatzes in der letzten Woche in Starkenberg erklären? Auch hier bestand die Möglichkeit, öffentlich seine Position zu vertreten und mit anderen in einen sachlichen Meinungsaustausch zu kommen.
Neben dem Landrat und dem Oberbürgermeister haben sich u.a. der Geschäftsführer der FAN, der Wirtschaftsförderer der Stadt Meerane sowie BVMW-Kreisvorsitzender Dr. Schlütter an der Diskussion beteiligt. Seitens der SPD haben sich Kreis- und Stadträte sowie der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller in die Debatte eingebracht.
Stadtratsmitglied Torsten Rist begrüßt die Ausführungen von Hartmut Brühl, Wirtschaftsförderer der Stadt Meerane, „dass kommunale Träger nicht allein Gesellschafter der FAN sein können“. Dies bestätigten alle Teilnehmer des Podiums. Vor diesem Hintergrund erneuerten die Podiumsgäste die Forderung an den Freistaat, Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Umso verwunderlicher ist daher die spätere Aussage des Landrats in der Diskussion, dass der Freistaat „der unzuverlässigste Partner“ für den Flugplatz sei. Rydzewski wollte dies auch auf die direkte Nachfrage von Kreisrat Christian Repkewitz, ob derartige öffentliche Äußerungen nicht hinderlich für eine Verhandlung mit dem Freistaat seien, nicht zurücknehmen.
„Es bleibt zu hoffen, dass man sich endlich einer sachlichen Diskussion um die Zukunft des Flugplatzes stellt und vor allem gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern transparent darstellt, wie viele Gelder wofür an Ryanair oder ihr nahe stehende Unternehmen fließen. Dies scheint vor allem vor dem Hintergrund geboten, da sich die kommunale Finanzsituation immer dramatischer darstellt“, so Norman Müller, Vizechef der Altenburger SPD.
Ortsvereinsvorstand
SPD-Altenburg
