Bericht aus der SPD-Fraktion
von SPD
Auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 03.05.2010 hat die SPD-Fraktion nochmals die April-Stadtratssitzung ausgewertet. Im Rückblick auf das Abstimmungsergebnis über den Haushalt 2010 (14 Ja-Stimmen bei 21 Enthaltungen) wurde deutlich, dass momentan ein Riss durch den Stadtrat geht und zeitweise keine Sacharbeit möglich erscheint.
Im weiteren Verlauf der Sitzung stellten die Vertreter der Bürgerinitiative „Viaduktradweg“ Günter Lichtenstein und Helge Klein die Grundidee vor und warben für eine aktive Beteiligung der Stadt Altenburg und der Stadträte.
Des Weiteren wurde sich mit dem Stadtmarketingkonzept der Stadt Altenburg beschäftigt. Dr. Datzer und T. Scharschmidt führten informativ zur aktuellen Vorlage aus. Als Grundlage für das nun vorliegende Konzept diente das im Jahr 2008 beschlossene Leitbild der Stadt Altenburg.
Ausführlich diskutierten die Mitglieder der SPD-Fraktion den Antrag zum Fraktionsbeitritt der Stadträte Andrea Rücker und Wolfgang Krause (ehemals FDP-Fraktion) zur SPD-Fraktion. Einstimmung stimmten die anwesenden Fraktionsmitglieder dem Aufnahmeantrag zu. Dr. Nikolaus Dorsch hieß die beiden neuen Mitglieder herzlich willkommen. Der Schritt bestätigt nach seinen Worten, „dass die sachorientierte Politik im Stadtrat der SPD-Fraktion und des Oberbürgermeisters Bestätigung findet“.
SPD-Fraktion
im Altenburger Stadtrat
