Die Vorwürfe der CDU Fraktion und der Linken gegen die rechtliche Prüfung und mögliche Aussetzung des Stadtratsbeschlusses zur FAN zeigen, wie wenig Interesse gegenwärtig bei deren Fraktionsspitzen an einer sachlichen Debatte besteht. Kernaufgabe des OB wie des Stadtrats ist es, wirtschaftlichen Schaden von der Stadt fernzuhalten. Das Klammern an Gesellschafteranteile eines zum gegenwärtigen Zeitpunkt unwirtschaftlichen Projektes steht dazu im krassen Gegensatz. Und selbst wenn der politische Wille dazu vorhanden sein sollte, stehen gerade dem rechtliche Gründe entgegen. Was aber bei der gegenwärtigen Aufregung um das wie statt das was, gelinde verschwiegen wird, ist die Frage nach den Konsequenzen für die Stadt und ihre Entwicklung. Die SPD Fraktion ist daher gespannt, an welchen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen Wurzeln die Kürzungsaxt von CDU und Linke angelegt wird. Ein Schelm, wer erwartet, dass genau diese Parteien dann nicht lieber Zeter und Mordio schreien, wenn ihre Wünsche aus den Wahlversprechen keine Entsprechung finden. Diesen Themen gilt es sich zuzuwenden und nicht vorab, die zweifellos schwierige, aber legitime juristische Prüfung fragwürdiger Stadtratsbeschlüsse zu bekämpfen.

SPD Fraktion im Altenburger Stadtrat

Dr. Nikolaus Dorsch