Neue Fraktion und geändertes Stärkeverhältnis

Am 19. August 2011 gingen die Austrittserklärungen von sechs bisherigen Mitgliedern der CDU-Fraktion schriftlich bei Oberbürgermeister Michael Wolf ein (die Stadtverwaltung berichtete). Wie es die Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Altenburg verlangt, bes-tätigte auch die CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg am 22. August 2011 diesen Umstand. Gleichzeitig zeigten die sechs ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder am 23. August 2011 an, dass sie sich zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen haben, die den Namen „pro Altenburg“ trägt.

Irritiert haben die Mitglieder der SPD in Altenburg auf die jüngsten Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) zu der von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angekündigten Streichung der Linienzuschüsse am Flugplatz Erfurt für die Flugverbindung nach München reagiert.

„Als Jurist wundert es mich schon, wie frei Herr Machnig den grundrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz interpretiert“, erklärt der Altenburger Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller. Nach Auffassung der Altenburger Genossen ist die von Herrn Machnig herangezogene Begründung für den Fortbestand der Linienförderung in Erfurt eins zu eins auf Altenburg übertragbar, so dass in der Konsequenz auch die Möglichkeit bestanden hätte die Fluglinien von Ryanair statt mit undefinierten Marketingzuschüssen mit einer konkreten Linienförderung am Leben zu erhalten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Auslastung der Verbindungen am Airport Leipzig-Altenburg durchschnittlich bei rund 85 Prozent lagen und nicht nur bei 40 Prozent, wie dies aktuell am Flugplatz Erfurt bei der subventionierten München-Linie der Fall ist. „Die niedrige Frequentierung der München-Verbindung ist für mich ein Beleg dafür, dass es nur einen geringen Bedarf für diese Fluglinie gibt und es sich bei den dort verwendeten Geldern um eine klassische Fehlinvestition handelt“ erläutert Norman Müller die Position der Altenburger Genossen weiter.

Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.

In der Folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion auszugsweise dargestellt.

Der 43-jährige Volker Liebelt scheidet aus persönlichen Gründen (Umzug nach Burkersdorf) aus dem Altenburger Stadtrat und somit auch aus der SPD-Fraktion aus. Er gehörte seit 2009 dem Altenburger Gremium an. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch dankte Volker Liebelt für seine geleistete Arbeit für die Stadt Altenburg und die SPD-Fraktion.

Volker Liebelt war im Juni 2009 als Mitglied von „Bündnis 90 / Die Grünen“ der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat beigetreten.

SPD-Fraktion
Im Altenburger Stadtrat

Unter diesem Motto stand die Versammlung des SPD-Ortsvereins Altenburg im Januar. Der Vorstand hatte die Mitglieder zu einem der meistdiskutierten Themen der letzten Wochen, dem Winterdienst, eingeladen.

In Kürze müssen die Weichen für die Marktbebauung nun wohl endgültig gestellt werden. Seit Monaten debattieren engagierte Kommunalpolitiker,  aber auch interessierte Bürger, z.T. sehr diametral, über dieses Thema. Wir leben seit Jahrzehnten in Altenburg und freuen uns, wenn Neues entsteht und Altes erhalten werden kann. Nicht alles Neue betrachten wir als gelungen, nicht alles Alte vermissen wir. Aber was bisher in der Stadt in den letzten Jahren entstanden ist, kann sich sehen lassen. Nun sind jedoch die Jahre mit hohen Fördermöglichkeiten, wie EU-Fördermittel Zielgebiet 1, Solidaritätsfonds z. B., bald vorüber. Wenn nicht baldigst die finanziell günstigste Variante, zur Not auch gegen denDenkmalschutz, realisiert wird,  werden wohl eher Ruinen entstehen. Wenn man sich eben nicht einigen kann, sollte man vorhandene Gelder auf den anderen städtischen Brandherden einsetzen.

Und übrigens: Wer bestimmt eigentlich die Zeitschiene „Historischer  Markt“? Ist es das 16. Jahrhundert, wie die Erbauungszeit des Rathauses? Der Markt von 1790, wie er auf den Bildern von Schadewitz dargestellt wurde, sah mit der Hofapotheke ganz anders aus. Diese wurde übrigens 1837 abgerissen und musste mehrstöckigen Bürgerhäusern weichen. Die größte bauliche Veränderung erlebte der Markt in den Jahre 1870 bis 1910. In der „Gründerzeit“ wurden viele alte kleinteilige Gebäude abgerissen und durch höhere, dem Zeitgeschmack entsprechende Gebäude ersetzt, neuer Wohlstand wurde ausgestellt. So hat jede Epoche die Stadt in ihrer Weise geprägt und genutzt.

Wohnen und Einkaufen in der Innenstadt ist heute der Wunsch vieler Altenburger. Der überarbeitete Entwurf der SWG Altenburg kann diesen mit heute zur Verfügung stehenden Mittel erfüllen. So würde ein Schandfleck beseitigt und diese seit Jahrzehnten vor sich hin siechende Ecke im Herzen unserer Innenstadt wieder belebt.Was nützt uns ein Traum von einer Wunsch-Markt-Bebaubauung im Stil von  früheren Jahrhunderten (welchem dann genau?) wenn er nicht bezahlbar und zu bewirtschaften ist??

Christina und Johannes Förster, Altenburg

Mit Enttäuschung hat der SPD-Ortsvereinsvorstand Altenburg das Ergebnis der Abstimmung des Kreistages zum Jungendförderplan zur Kenntnis genommen. Nicht das nur die freien Träger der Jugendhilfe nun unsicheren Zeiten entgegensehen und dies sich wahrscheinlich bei den betroffenen Jugendlichen durchschlägt, so werden auch die Kommunen noch stärker belastet. „Der Landkreis entledigt sich nicht nur seiner finanziellen, sondern auch seiner sozialen Verantwortung.“ zeigt der Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller den Missstand auf.

„Es kann nicht angehen, dass der Landkreis die Jugendlichen als Spielball einer verkorksten Haushaltspolitik missbraucht.“ so der stellvertretende Vorsitzende Torsten Rist.„Der SPD-Ortsvereinsvorstand wendet sich strikt gegen eine weitere Belastung der Kommunen durch die unsozialen Sparmaßnahmen des Landrates.“ ergänzt Bernd Metzschke (Vorsitzender des AWO Kreisverbandes Altenburger Land e.V. )

SPD-Ortsvereinsvorstand Altenburg

Diese einhellige Auffassung wurde von den Mitgliedern des Juso-Kreisvorstandes in ihrer letzten Sitzung am 27.11.2010 zur geplanten Kürzung der Zuschüsse des Landkreises Altenburger Land zur Schulspeisung vertreten.

Zwar verkennen die Jusos nicht, dass der Landkreis Altenburger Land einen Sparhaushalt verabschieden muss, jedoch können die notwendigen Kostensenkungen nicht immer auf dem Rücken der Schwächsten, hier der Kinder und Jugendlichen, erfolgen. „Dies ist sozial ungerecht und zukunftsschädlich. Schließlich sind es gerade die Betroffenen, die die Zukunft des Altenburger Landes darstellen und die unserer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen.“ stellte der stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende, Norman Müller, klar.

Der Juso-Kreisvorstand fordert daher die Mitglieder aller Kreistagsfraktionen auf, der geplanten Streichung des Zuschusses nicht zuzustimmen und stattdessen nach anderen Einsparpotentialen zu suchen.

Sven Schrade
stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender
Juso-Kreisverband Altenburger Land

Am 9. November fand im Altenburger Rathaus die Festsitzung aus Anlass des 20. Jahrestages der ersten, frei gewählten Stadtverordnetenversammlung nach dem Mauerfall statt.
Reinhard Hamann, Vorsteher der ersten Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 1990, konnte rund 70 Stadtverordnete bzw. Stadträte aller Wahlperioden zur Festsitzung begrüßen. Unter ihnen befanden sich viele Vertreter der SPD-Fraktionen der verschiedenen Wahlperioden der letzten 20 Jahre (siehe Übersicht Stadtrat).

In seiner Ansprache erinnerte der ehemalige Oberbürgermeister Johannes Ungvári (1990-2000) an die ersten Entscheidungen und Weichenstellungen seiner Amtszeit. Der amitierende Oberbürgermeister Michael Wolf  würdigte im Anschluss die Tätigkeit des Stadtrates als ein sehr wertvolles und wichtiges Ehrenamt, welches dem Wohle der Stadt verpflichtet ist.

Am Dienstag, dem 9. November, versammelten sich rund 60 Bürger, um der Opfer der November-Programme vor 62 Jahren zu gedenken. Der Ort der Gedenkveranstaltung war nicht zufällig gewählt: Eine Gedenktafel in der Stützmauer erinnert daran, dass sich in der Pauritzer Straße einst ein jüdischer Betsaal befunden hat.
Der Oberbürgermeister Michael Wolf nutzte die Gedenkveranstaltung zu einem eindringlichen Appell wider das Vergessen. „Wir dürfen uns nicht an Rechtsextreme gewöhnen und wir müssen Farbe bekennen für ein weltoffenes, tolerantes Altenburg.“ so Michael Wolf in seiner Ansprache.
Die Gedenkveranstaltung endete mit Kranzniederlegungen von Bürgern der Stadt und Vertretern aus der lokalen Politik.