Dienstag, den 17. Juni 2008 um 15:36 Uhr

Bürgermeister unterstützen Volksbegehren

von  Britta Große
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Am Mittwoch, den 11.06.08 startete eine erneute Aktion „Volksbegehren – Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ auf dem Altenburger Markt mit der Unterschriftsleistung einiger Bürgermeister aus dem Altenburger Land.

volksbegehren_110608Neben 18 anderen politischen Parteien, Vereinen und Verbänden setzt sich die SPD für einen Erfolg des Volksbegehrens ein. Bis zum 19. Juli gilt es, insgesamt 200.000 Stimmen zu sammeln. Mit 100.000 gesammelten Stimmen sind wir auf einem sehr guten Weg. Bürger einer Gemeinde müssen über deren Belange mitentscheiden können.

Themen, über die durch ein Bürgerbegehren unter anderem mit entschieden werden darf, sind Kreditaufnahmen, Satzungen und auch Abgaben. Es kann nicht sein, dass die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hier keinen Handlungsbedarf sieht. Zumal in Thüringen statistisch gesehen nur alle 500 Jahre die Bürger über eine Sache abstimmen. In Bayern geschieht dies im Durchschnitt alle 16 Jahre.
Auch der SPD Kreisverband Altenburger Land sowie der Kreisverband der Jusos unterstützt die Unterschriftensammlung mit großem Engagement.

Der SPD – Kreisverband Altenburger Land bittet alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis sich daran zu beteiligen.

Britta Große
SPD-Kreisvorstand

Bildbeschreibung:
Bürgermeister W. Scholz, Bürgermeister St. Stange, OBM M. Wolf, Bernd Burkhardt (sitzend v .l.)
Stellvertr. Kreisvorsitzende Brita Große, Bürgermeisterin u. Kreisvorstand-Mitglied Sabine Franke, Kreisvorsitzender Dr. H. Schubert, Frank Tempel (Linke) (stehend v. l.)

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