Freitag, den 05. März 2021 um 08:35 Uhr

Anfragen an die Stadtverwaltung

Autor:  Torsten Rist
Artikel bewerten
(4 Bewertungen)

Im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung hat die Fraktion „SPD-Bündnis 90/Die Grünen“ nachfolgende Fragen zur Beantwortung gestellt.


Beitritt der Stadt Altenburg zum Kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen (KIV Thüringen GmbH)

Bisher sind in Thüringen knapp 100 Kommunen Gesellschafter der KIV geworden. Vorteile für die Kommunen sind die Inhouse-Fähigkeit der KIV, d.h. der Verzicht auf aufwendige Vergabeverfahren bei der Beschaffung von Hard- und Software, sowie das damit verbundene Einsparpotenzial aufgrund der Mengenrabatte, die die KIV erzielen kann. Daneben betreibt die KIV ein eigenes Rechenzentrum, welches genutzt werden kann. Des Weiteren bietet die KIV Maßnahmen für die IT-Sicherheit und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an.

Für 87,50 € zzgl. Notarkosten kann auch die Stadt Altenburg Gesellschafter werden. Im Altenburger Land ist bereits Schmölln Gesellschafter und Gößnitz hat den Beschluss im Stadtrat noch in 2020 gefasst.

Beabsichtigt die Stadt Altenburg, wie die Städte Gößnitz und Schmölln, der KIV Thüringen GMBH als kommunalem IT-Dienstleister in Thüringen beizutreten?

Wenn nein, weshalb nicht?

Wenn ja, gibt es schon einen konkreten Zeitplan dafür?


Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

Ende 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen auch elektronisch angeboten werden, das ist das Ziel des OZG.

Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung des Digitalisierungskonzeptes und wie ist der weitere Zeitplan bis zur Vorlage im Stadtrat?

Welche Aufgaben/Projekte bearbeitet bzw. hat der Digitalisierungsbeauftragte bisher bearbeitet und mit welchem Ergebnis?


Gästeregistrierung digitalisieren – Wirtschaftsförderung

Mit Interesse haben wir den offenen Brief zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft gelesen. Aktuell sind die Gewerbetreibenden noch durch die geltenden Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in ihrem Wirken eingeschränkt.

Zur Vorbereitung bzw. Begleitung der Wiedereröffnung des Einzelhandels und der Gastronomie sowie zur Hilfe der Gewerbetreibenden könnte die Stadt Altenburg unterstützend eingreifen und wirken.

Ein Ansatzpunkt wäre hier die kostenlose Bereitstellung einer digitalen Gästeregistrierung für alle Gewerbetreibenden in der Stadt Altenburg, die zur Führung von Gäste-/Kundenlisten verpflichtet sind. Als ein mögliches System für die Gästeregistrierung kommt die von der AKDB und der DEHOGA entwickelte Lösung „darfichrein.de“ in Betracht. Diese bietet auch Kommunallizenzen an und wird auch von der Thüringer DEHOGA favorisiert. Die Lizenz ist auch monatlich buchbar, sodass man keinen langjährigen Vertrag eingeht und mit Kosten von max. 1.500 € pro Monat bei bis zu 500 Nutzern ist es auch noch überschaubar.

Zusätzlich kann dadurch auch die Arbeit des Gesundheitsamtes unterstützt werden, in dem diesem im Infektionsfall die Kontaktdaten der Gäste/Besucher gleich elektronisch zur Verfügung gestellt werden können.

Präsentation siehe Anlage

Gibt es in der Stadt Altenburg dazu Überlegungen bzw. Aktivitäten?

Wenn ja, welche sind dies?

Wenn nein, wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die kostenlose Bereitstellung einer digitalen Gästeregistrierung für alle Gewerbetreibenden in der Stadt Altenburg, die zur Führung von Gäste-/Kundenlisten verpflichtet sind, auf ihre kurzfristige Umsetzbarkeit zu prüfen.

 

Torsten Rist

stellv. Fraktionsvorsitzender