Sonntag, den 01. April 2018 um 08:13 Uhr

Wege zur Bürgerstadt - Schenk stellt 8-Schritte-Programm vor

von  Team Schenk
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PM 10/2018: 31.03.2018

 

Schenk: „Bürgerbeteiligung mit festen Leitlinien verankern“

OB-Kandidatin Schenk formuliert ihren Weg zu verlässlicher Bürgerbeteiligung in Altenburg

 

Die Stärkung der Bürgerstadt Altenburg ist eine der drei zentralen Säulen des Wahlprogramms von SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Katharina Schenk:

„Bürgerstadt bedeutet für mich, allen die hier leben das Signal zu senden: Ihr werdet gehört. Die Verwaltung nimmt euch und eure Anliegen ernst. Es ist eure Verwaltung.

Damit das gelingt ist es zentral, Bürgerbeteiligung nicht als Wunschkonzert zu verstehen und ab und an und nur wenn das Rathaus es will, Beteiligung anzubieten. Ich stehe für die Erarbeitung verbindlicher Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, die klar regeln wann und wie Mitbestimmung erfolgen kann. Dabei ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, selbst Beteiligung einzufordern.

Die Leitlinien sollen durch eine Arbeitsgruppe mit den Bürgerinnen und Bürgern in verschiedenen Foren – online und analog – über einen festgelegten Zeitraum erarbeitet werden. Ziel ist es, Regeln für die Beteiligung und den Umgang mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung zu schaffen. So entsteht Planbarkeit und Verlässlichkeit. Vor jeder Beteiligung muss klar sein: Wie groß ist der Spielraum, was kann konkret entschieden werden? Der Einfluss, den Bürgerinnen und Bürger haben, muss transparent sein. Alle sollen sich leicht informieren können, auch über anstehende Projekte. Die Leitlinien sollen anschließend vom Stadtrat beschlossen werden, der natürlich ebenfalls aktiv an der Erarbeitung mitwirkt. Ich verspreche mir davon einen verlässlichen Rahmen, der klar macht, wie wir künftig gemeinsam und dialogorientiert Altenburg entwickeln wollen.

Andere Kommunen haben gute Erfahrungen mit verlässlichen Leitlinien gemacht, denn sie verankern die Bürgerbeteiligung unverrückbar im Verwaltungshandeln. So läuft man auch nicht Gefahr, immer nur dann Beteiligungselemente durchzuführen, wenn es gerade passt, sondern die Bürgerinnen und Bürger kennen selbst den Rahmen und wissen, was überhaupt kommunal entschieden werden kann.

Auch jenseits der Leitlinien gibt es noch einige Dinge, die angepackt werden können, damit Bürgerbeteiligung kein schönes Schlagwort bleibt. Dazu gehören für mich neben Sprechstunden des Oberbürgermeisters, der Stärkung und Modernisierung der Verwaltung auch eine benutzerfreundliche Website sowie die Vereinfachung der Meldung von Mängeln im öffentlichen Raum durch einen Mängel-Melder. Auch die Einbindung junger Stimmen in die Arbeit des Stadtrates ist mir wichtig. Ich will daher im Dialog mit dem Jugendforum ein für Altenburg passendes Kinder- und Jugendparlament entwickeln. Alle meine Vorschläge finden sich im 8-Schritte-Programm „Wege zur Bürgerstadt“:  https://www.katharinaschenk.de/termine/b%C3%BCrgerstadt/8-schritte-programm/.“

 

Wege zur Bürgerstadt

 

Team Schenk

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