Donnerstag, den 25. Januar 2018 um 21:21 Uhr

Schenk: „Mehr Gremien bedeuten nicht mehr Beteiligung“

von  Katharina Schenk
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Pressemitteilung 4/2018

 

 

OB-Kandidatin Schenk zum Vorschlag, in Nord und Südost Ortsteilräte zu wählen

 

Zum Vorschlag des designierten CDU-Oberbürgermeisterkandidaten, André Neumann, Altenburg Südost und Altenburg Nord zu Ortsteilen mit eigener Ortsteilbürgermeisterin bzw. eigenem Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat zu formen, erklärt Katharina Schenk, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD Altenburg:
„Herr Neumann und ich sind uns in der Problemanalyse einig. Ich habe meinen Tür-zu-Tür-Wahlkampf bewusst in Altenburg Nord begonnen, denn hier wird sich zeigen, wie Politik positiv Einfluss auf die Stadtentwicklung nehmen kann. Das gilt analog für Südost, wo ich ebenfalls Tür-zu-Tür-Besuche durchführen werde.


Erstaunt bin ich jedoch über den Vorschlag, Ortsteilräte in Nord und Südost wählen zu lassen. Die Ortsteilräte haben in den eingemeindeten Ortschaften natürlich ihre Berechtigung. Hier gilt es, die dörfliche Identität zu pflegen und durch regelmäßige Einwohnerversammlungen sowie die Ortsteilratssitzungen den Informationsfluss zwischen Ortsteil und Verwaltung transparent und verlässlich zu halten. Die Ortsteile haben eigene Zuständigkeiten, wie etwa die Straßenreinigung.

Ich sehe jedoch nicht, wie ein zusätzliches Gremium helfen soll, einen Stadtteil, der immer schon zu Altenburg gehört, besser zu repräsentieren. Es wird bereits ein Gremium gewählt, welches die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger repräsentieren soll – das ist der Stadtrat. Eine zusätzliche Ebene bedeutet in erster Linie weitere Wahlen, weitere Kommunikationsstränge und weitere Verzweigungen. Altenburg ist keine Großstadt. Hier sollte es der Anspruch der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters sein, für jeden Stadtteil greifbar zu sein und in Zusammenarbeit mit den bereits sehr aktiven Vereinen an der Gestaltung des Stadtteils zu arbeiten.

Ich werbe daher für Einwohnerversammlungen in jedem Stadtteil, themenspezifische Oberbürgermeister-Sprechstunden sowie eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zu den Stadtratssitzungen. Nicht nur die OrtsteilbürgermeisterInnen haben das Recht, diesen Sitzungen beizuwohnen. Relevante Informationen aus den kommunalen Entscheidungsprozessen möchte ich über einen verbesserten Webauftritt und Social-Media-Arbeit künftig transparenter kommunizieren.“ 

Aktualisiert: Montag, den 29. Januar 2018 um 20:44 Uhr

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