Mittwoch, den 25. Februar 2009 um 18:25 Uhr
Teehaus – SPD klärt auf
von Torsten Rist
Das Sanierungsobjekt Teehaus ist zurzeit in aller Munde. Doch nicht immer sprechen die Akteure, die sich zuletzt in der Presse zu Wort meldeten, die tatsächlichen Gründe an, weshalb die Stadt Altenburg beabsichtigt, das Teehaus in eigener Regie zu sanieren und zu betreiben. Der SPD-Ortsverein sieht es als zwingend notwendig an, die Einwohner der Stadt Altenburg so umfassend zu informieren, dass diese sich auf der Grundlage belastbarer Fakten eine eigene Meinung bilden können. Die Gründe für die Entscheidung, die zukünftige Betreibung des Teehauses nicht exklusiv an den Förderverein vergeben zu können, sind vielschichtig.
Zum einen standen rechtliche Aspekte einer direkten Vergabe an den Förderverein entgegen. Die Stadtverwaltung war und ist verpflichtet, vor der Vergabe an einen Dritten, zu denen auch der Förderverein gehört, eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen. Dies bedeutet, dass sich auch andere Personen um die Betreibung des Teehauses hätten bewerben können und im Ergebnis das beste Nutzungskonzept den Ausschlag gegeben hätte. Der Förderverein hätte in diesem Verfahren somit gegebenenfalls auch nicht den Zuschlag für die Betreibung erhalten.
Zum anderen hätte eine direkte Vergabe an den Förderverein, sofern sie aufgrund des voran stehenden überhaupt rechtlich möglich gewesen wäre, für die Stadt Mehrkosten in Höhe von ca. 200.000 bis 300.000 EUR zur Folge gehabt. Diese Mehrkosten resultieren aus einer Erhöhung des Bauherrenanteils der Stadt Altenburg. Verbunden ist diese Erhöhung mit der durch den Förderverein geplanten zumindest teilweise kommerziellen Nutzung durch Untervermietung etc. In einem solchen Fall werden Fördermittel, wie sie die Stadt Altenburg für dieses Projekt erhalten hat, reduziert bzw. Einnahmen angerechnet, so dass sich im Ergebnis der Bauherrenanteil erhöht.
Allein diese kurz dargestellten Punkte belegen, dass die Stadt hinsichtlich der beabsichtigten Lösung keine andere Handhabe hatte, wollte sie die Betreibung nicht einem anderen als dem Förderverein zukommen lassen und die ohnehin schwierige Haushaltssituation mit weiteren Mehrkosten belasten.
In diesem Zusammenhang betrachtet es der SPD-Ortsverein als bedenkliche Entwicklung, dass einige Mitglieder des Fördervereins damit unverhohlen drohen, die Spendengelder nicht zur Sanierung des Teehauses zur Verfügung stellen zu wollen, wenn der Förderverein nicht das Betreiberrecht erhält. Diese Aussagen einzelner Mitglieder schaden dem gesamten Ansehen des Fördervereins und trüben damit das bisher positive Bild in der Öffentlichkeit.
Mit der Entscheidung, die Sanierung und Betreibung des Teehauses in Eigenregie durchführen zu wollen, ist entgegen der teilweise vertretenden Auffassung, keine Diskreditierung bürgerschaftlichen Engagements verbunden. Vielmehr wurde das Engagement des Fördervereins durch die Übernahme des finanziellen Risikos unterstützt und so das Projekt vor dem Scheitern gerettet.
Deshalb unterstützt der SPD-Ortsverein den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussantrag zur zukünftigen Nutzung des Teehauskomplexes, über den der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.02.2009 zu befinden haben wird.
Aus Sicht des SPD-Ortsvereins wäre es wünschenswert, würde sich der Förderverein wieder auf den Ausgangspunkt seiner Tätigkeit zurück besinnen, die Sanierung des Komplexes Teehaus mit allen Kräften zu unterstützen und damit zur Erhaltung eines Stückes Altenburger Geschichte beizutragen.
Torsten Rist
SPD-Ortsverein Altenburg
Zum anderen hätte eine direkte Vergabe an den Förderverein, sofern sie aufgrund des voran stehenden überhaupt rechtlich möglich gewesen wäre, für die Stadt Mehrkosten in Höhe von ca. 200.000 bis 300.000 EUR zur Folge gehabt. Diese Mehrkosten resultieren aus einer Erhöhung des Bauherrenanteils der Stadt Altenburg. Verbunden ist diese Erhöhung mit der durch den Förderverein geplanten zumindest teilweise kommerziellen Nutzung durch Untervermietung etc. In einem solchen Fall werden Fördermittel, wie sie die Stadt Altenburg für dieses Projekt erhalten hat, reduziert bzw. Einnahmen angerechnet, so dass sich im Ergebnis der Bauherrenanteil erhöht.
Allein diese kurz dargestellten Punkte belegen, dass die Stadt hinsichtlich der beabsichtigten Lösung keine andere Handhabe hatte, wollte sie die Betreibung nicht einem anderen als dem Förderverein zukommen lassen und die ohnehin schwierige Haushaltssituation mit weiteren Mehrkosten belasten.
In diesem Zusammenhang betrachtet es der SPD-Ortsverein als bedenkliche Entwicklung, dass einige Mitglieder des Fördervereins damit unverhohlen drohen, die Spendengelder nicht zur Sanierung des Teehauses zur Verfügung stellen zu wollen, wenn der Förderverein nicht das Betreiberrecht erhält. Diese Aussagen einzelner Mitglieder schaden dem gesamten Ansehen des Fördervereins und trüben damit das bisher positive Bild in der Öffentlichkeit.
Mit der Entscheidung, die Sanierung und Betreibung des Teehauses in Eigenregie durchführen zu wollen, ist entgegen der teilweise vertretenden Auffassung, keine Diskreditierung bürgerschaftlichen Engagements verbunden. Vielmehr wurde das Engagement des Fördervereins durch die Übernahme des finanziellen Risikos unterstützt und so das Projekt vor dem Scheitern gerettet.
Deshalb unterstützt der SPD-Ortsverein den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussantrag zur zukünftigen Nutzung des Teehauskomplexes, über den der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.02.2009 zu befinden haben wird.
Aus Sicht des SPD-Ortsvereins wäre es wünschenswert, würde sich der Förderverein wieder auf den Ausgangspunkt seiner Tätigkeit zurück besinnen, die Sanierung des Komplexes Teehaus mit allen Kräften zu unterstützen und damit zur Erhaltung eines Stückes Altenburger Geschichte beizutragen.
Torsten Rist
SPD-Ortsverein Altenburg
Gelesen 10501 mal
Veröffentlicht in
SPD-Altenburg
