Haushalt 2009 trägt sozialdemokratische Handschrift
von Torsten Rist
Der Haushalt 2009 der Stadt Altenburg und die Finanzplanung für die nächsten Jahre sind seit gestern beschlossene Sache. Der Stadtrat der Stadt Altenburg votierte mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, für den von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf, sowie die mittelfristige Finanzplanung.
"Der ausgewogene Haushalt trägt sozialdemokratische Handschrift", erklärte Dr. Nikolaus Dorsch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Altenburger Stadtrat, in der Diskussion, vereine er doch ein hohes soziales Bewusstsein mit einer grundsoliden Finanzpolitik.
Dr. Dorsch wies in seiner Rede daraufhin, dass es der Stadtverwaltung seit dem Amtsantritt des SPD-Oberbürgermeisters im Jahre 2000 gelungen sei, den Schuldstand von über 40 Millionen EUR auf nunmehr knapp 21 Millionen EUR zu reduzieren und damit die Pro-Kopf-Verschuldung auf ca. 570 EUR pro Bürger zu vermindern. Dies ist im Vergleich zum Schuldenstand vieler anderer Kommunen in Deutschland ein beispielloser Erfolg. Dieser ist umso höher zu bewerten, als trotz der Haushaltskonsolidierung Investitionen in Bildung, Kultur, Sport, Vereinsförderung, als auch Wohnbebauung, Wirtschaft und Infrastruktur forciert, statt vermindert wurden.
Der nunmehr beschlossene Haushalt 2009 führt diesen eingeschlagenen Weg konsequent fort und gewährleistet damit für die Einwohner der Stadt Altenburg weitere Investitionen in die vorbenannten Kernbereiche sozialdemokratischer Politik, wie sie auch im Leitbild der Stadt Altenburg enthalten sind, ohne jedoch die Fortsetzung der Entschuldung aus den Augen zu verlieren und damit eine zukünftige Handlungsfähigkeit zu sichern. Darüber hinaus wurden im Haushalt bereits die Weichen für mögliche weitere Investitionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung gestellt.
Aufgrund der eindeutigen sozialdemokratischen Ausrichtung des Haushaltes war es selbstverständlich, dass die Fraktion der SPD im Stadtrat einstimmig für den Haushaltsentwurf votierte.
„Wir begrüßen den Beschluss des Stadtrates“ sagte Norman Müller, der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD, „ebnet er doch den Weg für einen Haushalt, der die Stadt Altenburg auch zukünftig in die Lage versetzt, trotz weiterhin angespannter Finanzlage, verantwortungsvoll für ihre Einwohner zu handeln.“ Umso bedauerlicher ist es, so Norman Müller (SPD) weiter, dass die CDU versuchte mit unbegründetem und obendrein rechtswidrigem Störfeuer den grundsoliden, zukunftsfähigen Haushalt zu verhindern.
Torsten Rist
(Ortsvereinsvorstand)
